St. Gallener Stadtpolizei nimmt 41 Bußgelder zurück

Wegen einer “falschen Signalisation” erstattet die Stadtpolizei im schweizerischen St. Gallen Bußgeldbescheide zurück, ist auf toponline.de zu lesen. Es geht um 41 Fälle aus dem Januar 2013. Die Stadtpolizei ist dem Bericht zufolge allerdings nicht von selber auf die Panne gekommen. Sie trat erst im Rahmen einer Verhandlung eines Falles vor Gericht zu Tage. Die Betroffenen müssen sich selber bei der Polizei melden, um ihr Geld zurück zu bekommen.

Das sagt bastelblitzer.de: In Deutschland ist die Erstattung  von  gezahlten Verwarngeldern (im Straßenverkehr bis 35 Euro) praktisch ausgeschlossen – selbst wenn es sich der Bescheid im Nachhinein als ungerechtfertigt erweist.

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