Düsseldorf/Neuss: Gericht macht Blitzer auf der A46 arbeitslos

Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat entschieden: Das Tempolimit von 80 km/h auf der Fleher Brücke (Autobahn 46) zwischen Düsseldorf und Neuss ist rechtswidrig. 

Der Grund: Das Tempolimit wurde seinerzeit wegen Sanierungsarbeiten und der damit verbundenen zusätzlichen Unfallgefahr eingeführt und durch eine stationäre Anlage des Typs Poliscan Speed überwacht. Mit Wegfall des Tempolimits hat der Kasten jetzt auch nichts mehr zu messen. Die Entscheidung fiel bereits am 30. Oktober (VG Düsseldorf, Az. 6 K 2251/14), weitere Details sind bei openjur.de nachzulesen. Das Land NRW kann gegen das Urteil noch Rechtsmittel einlegen, heißt es im Express. Ob der Blitzer aber bleibt oder abgebaut wird, hängt nun davon ab, ob es aus anderem Grunde wie beispielsweise Lärmschutz demnächst ein neues Tempolimit geben wird.

Laut des Wuppertaler Rechtsanwalts Tim Geißler sei es in den Jahren 2013 und 2014 zu mehreren Fehlmessungen und zum Einsatz falscher Auswertesoftware gekommen.

Das sagt bastelblitzer.de: Wird ein Blitzer an einer neu entstandenen Gefahrenstelle aufgebaut, muss er wieder weg, wenn die jeweilige Gefahr nicht mehr besteht. Das ist einfach nur logisch – und hätte der Stadt ruhig auch selber einfallen können. So aber mussten mal wieder Steuergelder für einen eigentlich unnötigen Prozess verschwendet werden.

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